Chronik

Zeitraum 2012 bis 2015

In den Jahren 2012 bis 2014 wurden im Kanton Zürich keine E-Voting-Versuche durchgeführt. Auf den 1. Januar 2014 trat der Kanton Zürich dem Consortium Vote électronique bei (Regierungsratsbeschluss 582/2013). Die neun Mitgliedskantone des Consortiums boten den Auslandschweizerinnen und -schweizern E-Voting an. Das Consortium hatte sein System hin zu einem System mit der sog. individuellen Verifizierbarkeit weiterentwickelt, d.h. die Auslandschweizerinnen und -schweizer konnten bei der Stimmabgabe anhand von Prüfcodes verifizieren, ob ihre Stimme unverfälscht in die elektronische Urne gelangt ist.

Seit Anfang Oktober 2014 führt die Stadt Zürich im Auftrag des Kantons Zürich das Zentrale Stimmregister für Auslandschweizerinnen und Auslandschweizer (ZRA) (Regierungsratsbeschluss 1128/2013). Die Schaffung dieses Registers bildet die Grundlage um zukünftig effiziente E-Voting Versuche für diese Gruppe im Kanton Zürich abwickeln zu können.

An den ersten beiden Urnengängen im Jahr 2015 konnten die im Kanton Zürich im Stimmregister eingetragenen Auslandschweizerinnen und -schweizer ihre Stimme elektronisch abgeben. Bei den National- und Ständeratswahlen 2015 konnte kein E-Voting für Auslandschweizerinnen und -schweizer angeboten werden, weil der Bundesrat dem System des Kantons Zürich keine Bewilligung erteilen konnte, da nicht alle notwendigen Arbeiten zeitgerecht abgeschlossen wurden.

Im Nachgang zum Entscheid des Bundesrates haben die Staatsschreiber der Kantone des Consortiums Vote électronique eine eingehende Auslegeordnung vorgenommen. Der Entscheid des Bundesrates hat das Vertrauen in das E-Voting-System des Consortiums stark belastet. Zudem wären die voraussichtlichen Kosten für eine Nachbesserung des bisher ohne Zwischenfälle eingesetzten E-Voting-Systems gemäss den seit dem 1. Juli 2015 geltenden Anforderungen des Bundes erheblich gewesen. Diese Investitionen waren aus Sicht der Staatsschreiber der Consortiumskantone nicht vertretbar. Die Staatsschreiber der beteiligten Kantone haben sich daher entschieden, das E-Voting-System des Consortiums nicht weiter zu entwickeln. Am 27. Januar 2016 hat der Regierungsrat der Vereinbarung zur Auflösung des Consortiums zugestimmt (Regierungsratsbeschluss 61/2016).

Versuchsphase 2008 bis 2011

In der Versuchsphase 2008 bis 2011 wurden zusätzlich zu den bisherigen E-Voting-Gemeinden Bülach, Schlieren und Bertschikon neu die Gemeinden Mettmenstetten, Kleinandelfingen, Boppelsen, Bubikon,Thalwil, Männedorf, Fehraltorf und Maur sowie von der Stadt Zürich die Stadtkreise 1 und 2 und von der Stadt Winterthur der Stadtkreis Altstadt in die E-Voting-Versuche eingebunden:

  • 2008: Ausdehnung des E-Voting-Versuchs auf rund 66‘000 Stimmberechtigte (ohne Stadt Zürich) am 28. September 2008.
  • 2008: Ausdehnung des E-Voting-Versuchs auf rund 89‘000 Stimmberechtigte (alle beteiligten Gemeinden und Stadtkreise) am 30. November 2008.
  • 2009: E-Voting ist bei allen offiziellen Abstimmungsterminen und bei allen beteiligten Gemeinden und Stadtkreisen im Einsatz.
  • 2010: Einbezug der Auslandschweizer/innen der Stadt Zürich in den E-Voting-Versuch am 26. September 2010.

Pilotversuche 2005 bis 2007

Das E-Voting-System des Kantons Zürich wurde mit den Gemeinden Bülach, Schlieren und Bertschikon im Rahmen der eidgenössischen Volksabstimmungen vom 27. November 2005 in einem erfolgreichen Pilotversuch erprobt und in den Volksabstimmungen vom 26. November 2006, 17. Juni 2007 und 25. November 2007 erfolgreich angewendet.